Kreditsicherung

Was ist Kreditsicherung?

Über die Kreditsicherung wird ein potenzieller Kreditausfall abgesichert. Die Absicherung kann über Sachen, Rechte und ergänzende Bonitäten anderer Personen oder Unternehmen erfolgen. Der Kreditgeber kann die Leihgabe über die Kreditsicherung Insolvenz-sicher machen. Besonders relevant ist dies im Zusammenhang mit einem möglichen Zahlungsausfall des Schuldners.

Kreditsicherung: Eine Definition

In Wirtschaftskreisen erfolgt die Absicherung von einem Kredit aus Gründen der Risikominderung. Gläubiger haben generell die Möglichkeit Forderungs- und Finanzrisiken abzusichern. Möglichkeiten hierfür bieten unter anderem Eigentumsvorbehalte und Delkredere Versicherungen. Auch Exportkreditversicherungen sind in diesem Kontext geläufig. Ziel der einzelnen Kreditsicherheiten ist es stets, potenzielle Unsicherheiten im Finanzwesen und im Besonderen im Kreditwesen signifikant zu reduzieren. Die dafür notwendigen Vereinbarungen werden über einen Sicherungsvertrag festgehalten und glaubhaft gemacht. Im Vertrag wird der Gläubiger auch als Sicherungsnehmer bezeichnet, während der Sicherheit gebende den Titel Sicherungsgeber trägt. Während der Gläubiger automatisch der Kreditgeber ist, muss der Sicherungsgeber nicht automatisch der Kreditnehmer sein. An dieser Stelle könnten beispielsweise auch Bürgen eintreten.

Rechtliches rund um das Thema Kreditsicherung

Sofern Gläubiger ihre Forderungen aus verschiedenen Risikogründen nicht unbesichert lassen möchten, sind entsprechende Kreditsicherheiten regelmäßig erforderlich. Einige Rechtsgeschäfte werden aus diesem Grund von vorneherein von Rechtswegen als Kreditsicherheit bestimmt. Hierbei handelt es sich um sogenannte originäre Kreditsicherheiten. Dazu zählen der Eigentumsvorbehalt, welcher unter § 449 Abs. 1 BGB festgehalten wird, die Bürgschaft, zu finden unter § 765 Abs. 1 BGB und die Hypothek unter § 1113 BGB. Ferner gibt es das sogenannte Pfandrecht unter § 1204 BGB. Damit diese Kreditsicherheiten rechtswirksam werden können und auch bleiben, wird aus Gesetzessicht das Bestehen einer Forderung verlangt. Durch die Vertragsgestaltung ist zudem noch eine Vielzahl weiterer Kreditsicherheiten entwickelt worden. Prinzipiell sei an dieser Stelle zu erwähnen, dass auch unpfändbare Sachen als Kreditsicherung dienen können.

Aus rechtlicher Sicht sind somit die nachfolgend genannten Kreditsicherheiten für die Kreditsicherung möglich:

  • Pfandrechte
  • Forderungsabtretungen
  • Gesamtschuldnerische Haftung, Schuldbeitritt oder Mitübernahme der Schuld
  • Garantien
  • Sicherungsübereignungen

Für die Kreditsicherung kennzeichnend ist die Absicherung des Gläubigeranspruches, welche durch weitere Rechte des Gläubigers gegen den Schuldner über einen Sicherungsvertrag eingeräumt wird. Einerseits können sich diese Rechte unmittelbar gegen den Schuldner selbst oder aber gegen bestimmte Vermögensteile des Gläubigers richten. Ferner kann die Absicherung darin bestehen, dass der Gläubiger seinen Anspruch im Fall der Notwendigkeit gegenüber Dritten geltend machen kann.

Wer kann Kreditsicherheiten im Zuge der Kreditsicherung verlangen?

Prinzipiell können Kreditsicherheiten durch unterschiedliche Arten von Gläubigern verlangt werden. Besonders häufig werden die Sicherheiten jedoch bei einer Kreditgewährung durch das ausgebende Kreditinstitut verlangt. Die Kreditgewährung wird seitens der Institute nicht nur auf die Rückzahlungsansprüche gestützt, sondern ergänzend auf Kreditsicherheiten und deren Verwertungserlöse.

Unterschiedliche Arten von Kreditsicherheiten

Die verschiedensten Kreditsicherheiten lassen sich zwischen Personensicherheiten, Sachsicherheiten und originäre sowie derivative Sicherheiten unterscheiden.

  • Personensicherheiten: Hierbei handelt es sich im Allgemeinen um Bürgschaften gemäß § 765 BGB. In diesem Fall garantiert eine weitere Person neben dem Schuldner die Schuldübernahme, sofern der eigentliche Schuldner seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann.
  • Sachsicherheiten: Zu den Sachsicherheiten zählen unter anderem die Abtretung laut § 398 BGB, das Pfandrecht gemäß §§ 1204 ff. und §§ 1273 ff BGB sowie die Grundschuld entsprechend §§ 1191 ff BGB, die Hypothek laut §§ 1113 ff. BGB und die Sicherungsübereignung laut §§ 929 und 930 BGB.
  • Originäre Kreditsicherheiten: Bei originären Sicherheiten handelt es sich um Bürgschaften, Pfandrechte und Hypotheken. Sie sind prinzipiell durch das Gesetz bestimmt.
  • Derivative: Hierbei handelt es sich um Sicherheiten, die vorsorglich, zur Verhütung rechtlicher Probleme, auf juristischem Weg geschaffen wurden. Beispielsweise Garantien, die (Sicherungs-)Grundschuld sowie (Sicherheits-)Übereignungen.

Übliche Sicherheiten im Bankenwesen

Generell sind Banken nicht zur Kreditsicherung verpflichtet. In der Praxis besteht dennoch ein Großteil der Banken auf entsprechende Sicherheiten. Welche das sind, ist sehr individuell und vom jeweiligen Institut abhängig. Alle Sicherheiten im Bankenwesen haben jedoch diverse Gemeinsamkeiten:

  • Jede Kreditsicherheit darf ausschließlich einer geringen Schwankung in Bezug auf den Wert unterliegen. Dies gilt vor allem während der Kreditlaufzeit.
  • Kreditsicherheiten müssen schnell liquidisierbar sein. Auf diese Weise werden umständliche Prozedere und potenzielle rechtliche Hindernisse von vorneherein vermieden.
  • Kreditsicherheiten im Zusammenhang mit der Kreditsicherung dürfen sich in keiner Weise positiv auf die wirtschaftliche Situation des Kreditnehmers auswirken.
  • Während einer potenziellen Insolvenz des Schuldners dürfen Kreditsicherheiten nicht anfechtbar sein. Ferner müssen sie ein Absonderungsrecht begründen.

Die vorgenannten Kriterien werden von unterschiedlichen Kreditsicherheiten erfüllt. Nachfolgend einige Beispiele:

  • Registerpfandrechte
  • Bürgschaften
  • Forderungsabtretungen
  • Verpfändungen
  • Lombardkredite
  • Diverse Bewertungssätze (hier sei anzumerken, dass Wertpapiere grundsätzlich besonderen Kursschwankungen unterliegen. Aus diesem Grund gibt es eine besondere Bemessungsgrundlage in Zusammenhang mit Bewertungssätzen. Hierbei gelten für Staatsanleihen 100 %, für Inhaberschuldverschreibungen zwischen 90 und 100 Prozent, für Deutsche Aktien zwischen 60 und 80 Prozent, für ausländische Nebenwerte zwischen 20 und 60 Prozent und für Fonds zwischen 40 und 80 Prozent).
  • Sicherheitsübereignungen