Konversionsfläche

Was ist eine Konversionsfläche?

Der Begriff Konversion bezeichnet in der Stadtplanung die Nutzungsänderung oder Umwidmung von Brachflächen mit dem Ziel, diese Flächen wieder dem Wirtschafts- oder Naturkreislauf zuzuführen. Eine Konversionsfläche wird hierbei vor allem für die Umwidmung ehemals militärisch genutzter Flächen in für zivile Zwecke genutzte Flächen verwendet. Die Flächen werden beispielsweise dafür genutzt, Photovoltaik-Anlagen zu errichten.

Voraussetzungen für die Nutzung einer Brache als Konversionsfläche

Ob eine ehemalige Brache als Konversionsfläche für die Nutzung als Photovoltaik-Standort in Frage kommt, ist von der Lage der Fläche sowie einer möglichen ökologische Belastung durch die vorhergehende militärische oder wirtschaftliche Nutzung abhängig. Zu schwerwiegenden ökologischen Belastungen, die eine Verwendung als Konversionsfläche verhindern können, zählt beispielsweise ein hinreichender Verdacht auf im Boden vorhandene Kampfmittel. Altlasten im Boden durch eine gewerbliche oder industrielle Nutzung, die zu einer schädlichen Bodenveränderung geführt haben, können eine Nutzung als Konversionsflächen ebenso verhindern wie Versiegelungen durch Bebauungen. Bei ehemaligen Tagebauflächen oder Mülldeponien kann eine erhebliche Nutzungseinschränkung durch eine verminderte Tragfähigkeit der Flächen gegeben sein.

Bevor Brachflächen als Konversionsflächen genutzt werden können, muss die Beeinträchtigung des Bodens geprüft werden. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Prüfung ist hierbei das Datum an dem der Bebauungsplan aufgestellt oder geändert wurde. An einer Fläche vorgenommene Veränderungen und Änderungen der Bodenbelastung nach diesem Zeitpunkt spielen keine Rolle. Bevor ehemals militärisch genutzte Flächen als Konversionsfläche genutzt werden können, muss hierzu vom Bundesministerium der Verteidigung der Flächenumwidmung durch eine Freigabeerklärung zugestimmt werden. Erst nach der Freigabeerklärung durch das Bundesverteidigungsministerium unterliegen diese Flächen wieder der kommunalen Planungshoheit und können ihn Bebauungspläne einbezogen werden.

Konversionsflächen – Bedeutung für die Errichtung von PV-Anlagen

Das EEG bestimmt in § 32 Abs. 3 Nr. 2, dass für eine Photovoltaik-Anlage, die sich „auf Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher, wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung befindet“, die Einspeisevergütung bezahlt wird. Voraussetzung ist, dass diese Flächen zum Zeitpunkt der Änderung des Bebauungsplanes oder zum Zeitpunkt des Beschlusses eine Anlage zu errichten, weder als Naturschutzgebiet noch als Nationalpark rechtsverbindlich ausgewiesen waren. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund von Bedeutung, dass Agrarflächen für die Errichtung von PV-Anlagen mittlerweile kontingentiert werden und nicht mehr unbegrenzt zur Verfügung stehen.