Klimafonds

Was ist ein Klimafonds?

Als Klimafonds werden zumeist staatliche oder zwischenstaatliche Vermögen bezeichnet, die im Rahmen der Klimapolitik Maßnahmen sowohl zur Verringerung oder Vermeidung von Treibhausgasemissionen als auch zur Anpassung an den Klimawandel fördern. Die Industriestaaten innerhalb der Vereinten Nationen werden von der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen zu dieser sogenannten Klimafinanzierung verpflichtet. Zu den staatlichen Finanzmitteln treten auch solche der Privatwirtschaft. Die Mittel sollen im Zuge von Finanztransfers zu großen Teilen in den Entwicklungsländern eingesetzt werden, um dort die Auswirkungen von Extremwetterereignissen oder des Anstiegs des Meeresspiegels abzufedern.

Aufgaben des deutschen Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“

In Deutschland wurde mit dem Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ vom 8.12.2010 ein nationaler Klimafonds eingerichtet. Die Ausgaben des Fonds werden zweckgebunden für Entwicklung und Förderung der Elektromobilität, für Klimaschutzmaßnahmen, für die zusätzliche Finanzierung einer „umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbaren Energieversorgung“ und zum Klimaschutz eingesetzt. Demnach kann der Fonds auch jährlich Zuschüsse von bis zu 500 Millionen Euro an stromintensive Unternehmen leisten, um deren Kosten für emissionshandelsbedingte Strompreiserhöhungen zu mildern. Auch internationaler Klima- und Umweltschutz gelten als förderfähig.#

Finanzierung des Klimafonds

Finanziell sollte sich der Klimafonds, der ein Sondervermögen des Bundes darstellt, im Wesentlichen nicht aus Steuermitteln, sondern aus Erlösen des CO2-Zertifikatehandels und aus der Abschöpfung von Erträgen speisen, die mit der vorgesehenen Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke verbunden sind. Durch den massiven Preisrückgang für CO2-Zertifikate ab dem Jahr 2011 und die Einstellung der Zahlungen der Kernkraftwerksbetreiber im Zuge des Laufzeit-Moratoriums nach der Havarie des japanischen Kernkraftwerks in Fukushima gingen die Einnahmen des Fonds erheblich zurück.

Finanzielle Stabilisierung

Die Bundesregierung stützt den Fonds daher mit Mitteln des Bundeshaushaltes. So wurden dem Klimafonds z. B. durch einen Nachtragsetat für den Bundeshaushalt 2015 rund 1,3 Mrd. Euro zugeführt, um Energieeffizienzmaßnahmen zu finanzieren. Dank einer Reform des Emissionshandels erhöhten sich die Preise für CO2-Zertifikate inzwischen merklich, sodass das Sondervermögen von dieser Seite über eine verlässlichere Einnahmequelle verfügt.