Erneuerbare Energien Gesetz

Was ist das Erneuerbare Energien Gesetz?

Das Erneuerbare Energien Gesetz, abgekürzt EEG, ist der vom Gesetzgeber vorgegebene rechtliche Rahmen für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Den gesetzlichen Rahmen hierfür bildet das EEG. Dadurch wird den Stromerzeugern unabhängig von ihrer Größe eine Einspeisevergütung und ein garantierter Anschluss an das öffentliche Stromnetz zugesichert. Ein weiterer wichtiger Eckpunkt des Gesetzes ist die bevorzugte Abnahme des aus alternativen Quellen erzeugten Elektrizität durch die Netzbetreiber. Das EEG ist ein zentrales Element bei der Umsetzung der Energiewende in Deutschland bis zum Jahr 2050.

Ziele des Erneuerbare Energien Gesetzes

Grundlage und Vorläufer des EEG ist das am 7. Dezember 1990 verabschiedete und im folgenden Jahr in Kraft getretene „Gesetz über die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz“, das unter der Abkürzung „Stromeinspeisungsgesetz“ bekannt ist. Mit dieser Gesetzesvorgabe wurde weltweit erstmals die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Stromnetz verbindlich geregelt.

Seit Inkrafttreten im Jahr 2000 wird durch das Erneuerbare Energien Gesetz die Stromerzeugung aus Wasserkraft, Windenergie, solarer Strahlungsenergie, Geothermie sowie die Energieerzeugung aus Biomasse finanziell gefördert. Ziel der Förderung ist eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung, eine Reduzierung der volkswirtschaftlichen Kosten für die Energieversorgung, die Reduzierung des Anteils fossiler Energieträger an der Energieerzeugung sowie die technologische Weiterentwicklung bei der Erzeugung von Strom aus regenerativen Energiequellen.

Im Jahr 2018 betrug der Anteil erneuerbaren Energien an der gesamten Stromerzeugung in der Bundesrepublik Deutschland rund 37 %. Dieser Anteil soll nach Vorgabe der Bundesregierung bis zum Jahr 2025 auf 45 % und bis zum Jahr 2030 auf 65 % steigen. Im Jahr 2050 soll der Anteil erneuerbarer Energien an der gesamten Stromerzeugung schließlich mindestens 80 % ausmachen.

Förderung der regenerativen Stromerzeugung über die EEG-Umlage

Die Subventionierung der Stromerzeugung aus regenerativen Energien erfolgt nicht durch Steuergelder. Die Förderung des Ausbaus erfolgt über die sogenannte EEG-Umlage, die Stromverbraucher mit dem Strompreis bezahlen müssen. Die Höhe der Umlage wird regelmäßig angepasst. Aktuell (Stand 2019) müssen Verbraucher 6,405 ct/kWh zusätzlich zum Strompreis bezahlen. Damit ist die EEG-Umlage im Vergleich zum Vorjahr um knapp 6 % gesunken.

Kritik am Gesetz

Einer der Hauptkritikpunkte in den ersten Jahren war, dass das Erneuerbare Energien Gesetzes in seiner ersten Fassung keine Anreize bot, die erzeugte Energie bedarfsgerecht einzuspeisen. Die Einspeisevergütung war unabhängig davon, ob die Stromeinspeisung passend zum Bedarf erfolgte oder nicht, immer gleich. Zudem ist die Kritik an den Vergünstigungen für Großverbraucher in den vergangenen Jahren immer lauter geworden. Die Privilegierung von Großverbrauchern über eine teilweise oder vollständige Befreiung von der Umlage wurde in jüngster Vergangenheit erheblich ausgeweitet. Durch die Befreiung von der EEG-Umlage sollen energieintensive Industriezweige, die sich im nationalen Wettbewerb behaupten müssen, nicht durch hohe Energiekosten benachteiligt werden. Diese Entlastungen aufseiten der Industrie führen jedoch zu einer erheblichen Mehrbelastung auf der Seite von Kleinverbrauchern und privaten Haushalten.